Sprungziele
Hauptmenü
Inhalt

Morgige Kreistagssitzung: Absetzung des Tagesordnungspunktes »Neubau einer Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr«

Nachdem die CDU-Kreistagsfraktion in einem Schreiben am vergangenen Freitag an Landrat Frank Scherer um Absetzung des Tagesordnungspunktes „K 5344 – Neubau einer Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr“ bat, beziehungsweise einen entsprechenden Vertagungsantrag zu diesem Punkt ankündigte, hat Landrat Scherer den Tagesordnungspunkt von der morgigen Kreistagssitzung nun abgesetzt. „Die Gründe waren für mich nachvollziehbar“, erklärt der Landrat. Die CDU-Kreistagsfraktion bat in ihrem Antrag um ergänzende Bewertungen der Forderungen/Anmerkungen der Städte Stadt Lahr, Mahlberg und Ettenheim sowie der Gemeinden Kappel-Grafenhausen und Ringsheim durch die Kreisverwaltung. Diese sollen insbesondere im Hinblick darauf erfolgen, ob sie Auswirkungen auf eine Entscheidung über die Trassenvarianten hätten und welche das wären. Ohne diese Bewertung und ohne ausreichende Zeit für eine vorherige Befassung, könne aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion morgen keine Entscheidung getroffen werden, heißt es in dem Schreiben.

Die Kreisverwaltung wird zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 24. November 2020 die gewünschten ergänzenden Bewertungen vorlegen, die Befassung des Kreistags ist dann für die Sitzung am 15. Dezember 2020 vorgesehen, kündigt Scherer an.

Mund-Nasenschutz während der gesamten Kreistags- und Ausschusssitzungen

Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens empfiehlt das Gesundheitsamt des Ortenaukreises inzwischen das Tragen eines Mund-Nasenschutzes (MNS) während der gesamten Kreistags- und Ausschusssitzungen, also auch am Platz und im Zuhörer-Bereich. Landrat Scherer hat deshalb für alle Gremiensitzungen des Kreistages bis auf Weiteres grundsätzlich das Tragen von MNS angeordnet. Der MNS kann zum Essen und Trinken sowie für Redebeiträge abgenommen werden.