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Landrat Scherer empfängt Deutsch-Französischen Ausschuss in Kehl

Kommission tagt erstmals im Ortenaukreis 

Zum ersten Mal im Ortenaukreis tagte vergangene Woche der Deutsch-Französische Ausschuss (DFA) im Rat der Gemeinden und Regionen Europas. Landrat Frank Scherer begrüßte in der Villa Schmidt in Kehl Vertreter deutscher Städte und Gemeinden, der saarländischen Staatskanzlei sowie des Auswärtigen Amts und des Deutschen Städte- und Gemeindebunds. Ziel dieses Fachausschusses im Rat der Gemeinden und Regionen Europas, dem größten Spitzenverband lokaler und regionaler Gebietskörperschaften Europas, ist die Vertiefung und Erweiterung der deutsch-französischen Beziehungen auf kommunaler Ebene.  

Der Ortenaukreis mit seinen sechzig Kilometern gemeinsamer Grenze mit Frankreich sei schon seit Jahrzehnten in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in verschiedenen Institutionen vor Ort aktiv, erklärte Scherer auch in seiner Funktion als Präsident der grenzüberschreitenden Beratungsstelle Infobest Kehl/Strasbourg und Vizepräsident des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau. „Mit unserem vielfältigen Engagement wollen wir einen deutlichen Mehrwert für die Einwohner dieser grenzüberschreitenden Region schaffen. Für eine erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist es entscheidend, Europa spürbar zu machen, etwa mit ganz konkreten ÖPNV-Angeboten wie die Tram Kehl-Strasbourg oder die vom Eurodistrikt geplante Busverbindung zwischen Erstein und den Lahrer Gewerbegebieten“, so der Landrat.  

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Landrat Frank Scherer (2.v.l.) empfing in Kehl den Deutsch-Französischen Ausschuss (DFA) im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (7.v.r. vorne: DFA-Präsident Reinhard Sommer).

Zu Beginn des ersten Sitzungstages konnten sich die Ausschussmitglieder einen Eindruck von der grenzüberschreitenden Arbeit des Ortenaukreises und den damit verbundenen Problemstellungen verschaffen. Maria Koulkovinis, im Landratsamt zuständig für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Referentin für den Eurodistrikt, moderierte eine Expertenrunde, bei der sich die Vertreter der vier wichtigsten grenzüberschreitende Einrichtungen mit Kreisbeteiligung präsentierten. Georg Walter, Direktor des Euro-Instituts, Martine Mérigeau, Vorstand des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz, sowie Bastien Candelier vom Infobest Kehl/Strasbourg und die Generalsekretärin des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau, Anika Klaffke, stellten ihre Institutionen vor. Mit praktischen Beispielen veranschaulichten sie den Ausschussmitgliedern ihre Arbeit und die mitunter existentiellen Fragestellungen, etwa zu Beschäftigung und Krankenversicherung, welche der Alltag an der Grenze für die Bürger mit sich bringt. „Wir haben hier vor Ort eine sehr intensive Zusammenarbeit auf allen Ebenen mit einem vorbildlichen Service für die Einwohner, das ist längst nicht in allen Grenzregionen Europas selbstverständlich“, bilanzierte Koulkovinis. 

Der Ausschuss interessierte sich insbesondere für die Rolle der Kommunen und den Stellenwert der Jugend in diesem Spektrum und zeigte sich beeindruckt von der Tiefe und Qualität der Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland, aber auch zwischen den anwesenden Einrichtungen untereinander. Reinhard Sommer, Präsident des Deutsch-Französischen Ausschusses, nannte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein vorbildlich und erklärte, der Ausschuss werde sich für eine inhaltliche Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen auf kommunaler Ebene über die klassischen Städtepartnerschaften hinaus einsetzen.  

Annette Lipowsky von der Stadt Kehl informierte zum Abschluss der Sitzung über das Projekt der Tramerweiterung von Straßburg nach Kehl und schlug dabei den Bogen von der interkulturellen Zusammenarbeit über Finanzierungsfragen bis hin zum anwendbaren Vergaberecht bei der Umsetzung eines solchen Großprojekts.  

Am zweiten Tag trat der Ausschuss in Gengenbach zusammen. Auf der Tagesordnung der zwei Sitzungen stand unter anderem die Organisation des kommenden DFA-Kongresses zum Thema „Integration“, der im Spätjahr 2017 in Köln stattfinden soll.

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