Ausschuss für Umwelt und Technik tagt am Dienstag, 29. Juni
Der Ausschuss für Umwelt und Technik des Ortenaukreises tagt am Dienstag, 29. Juni, um 14 Uhr öffentlich im Großen Sitzungssaal des Landratsamts in der Badstraße 20 in Offenburg.
In der Sitzung berichtet die Verwaltung über den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Ortenaukreis und den zugehörigen Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamts. Der Ausschuss berät außerdem über eine Änderung der Satzung des Zweckverbands Abfallbehandlung Kahlenberg und die Neufassung der Satzung über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten. Außerdem stellt die Verwaltung die Machbarkeitsstudie mit Standortempfehlung für den Neubau der Integrierten Leitstelle Ortenau vor. Weiter geht es um den Neubau der Kreisstraße mit Radweg zwischen Fischerbach und Haslach und die Vergabe der Arbeiten für den barrierefreien Umbau von zwölf Bushaltestellen an Kreisstraßen. Darüber hinaus informiert die Verwaltung über eine Kooperationsvereinbarung des Kreises mit der Biomusterregion Mittelbaden und über die Brandbekämpfung bei batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen.
Grundsätzlich ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes auch am Platz und im Zuhörer-Bereich verpflichtend. Alle Sitzungsteilnehmer, auch die Zuhörer, sind angehalten, ihren eigenen medizinischen Mund-Nasenschutz zur Sitzung mitzubringen und werden gebeten, sich im Vorfeld zur Sitzung selbst auf eine Covid-19-Infektion zu testen oder einen Schnelltest durchführen zu lassen. Genesene und vollständig Geimpfte können auf den Test verzichten.
Die Unterlagen zu den Themen sind vor der Sitzung auf der Internetseite https://kreistag.ortenaukreis.de/termine abrufbar.